Ab sofort in den Händlerregalen und auch in der Rechtsdatenbank zu finden. Verfasst von Johannes Hartlieb, Emil Nigmatullin und Univ.-Doz. Dr. Mag. Stephan Schwarzer.
Alexander Müller verstärkt das Team in den Bereichen Corporate / M&A sowie Unternehmensnachfolge / Stiftungsrecht.
Johannes Hartlieb und Alexander Hiersche beschäftigen sich in ihrem Beitrag für das aktuelle Jahrbuch Beihilferecht, welches von Univ.-Prof. Dr. Thomas Jaeger und Univ. Prof. Dr. Birgit Haslinger herausgegeben wird, mit Beihilfen für die Produktion erneuerbarer Energien.
Eine besondere Rolle spielen dabei sowohl die Umwelt- und Energie-Leitlinien als auch der Befristete Krisenrahmen der Europäischen Kommission:
Die Europäische Kommission hat die Leitlinien für […]
In einem aktuellen Vorschlag der Europäischen Kommission für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Insolvenzrechtes.
Karikatur und Protest: Das sind zwei Reizwörter für eine juristische und gesellschaftspolitische Diskussion, zu der wir Sie herzlich einladen dürfen!
Immer wieder sind Gemeinden mit der Frage konfrontiert, ob und auf welche Weise sie von der Allgemeinheit benützte Straßen und Wege dieser dauerhaft zur Verfügung stellen können.
Mit April 2023 verstärkt Sophie Krennmayr als Rechtsanwältin das Team Strafverteidigung und Wirtschaftsstrafrecht.
Nachhaltige Werbeversprechen erfreuen sich zunehmender Beliebtheit, bergen aber mangels einfacher Überprüfbarkeit stets das Risiko von Greenwashing in sich. Dem will die EU nun einen Riegel vorschieben und Unternehmen in die Pflicht nehmen. Mit der am 22. März 2023 vorgeschlagenen Richtlinie zur Vermeidung von Greenwashing (EU Green Claims Directive) sollen Unternehmen davon abgehalten werden, irreführende Aussagen […]
Der EuGH stärkte Klägern in Kartellschadenersatzverfahren jüngst erneut den Rücken. Eine Offenlegung von Beweismitteln auf Zuruf gibt es dennoch nicht.
Als Teil des von der Bundesregierung beschlossenen „Energiepakets“ ist am 23. März 2023 die novellierte Fassung des Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetzes (UVP-G 2000) in Kraft getreten.
Seit Jahresbeginn gilt in Deutschland das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz. Auch Österreichische Unternehmen können von diesen neuen Verpflichtungen (mittelbar) betroffen sein.
Nachhaltige Werbeversprechen erfreuen sich zunehmender Beliebtheit, bergen aber mangels einfacher Überprüfbarkeit stets das Risiko von Greenwashing in sich.
Am 14.03.2023 hat die EU-Kommission einen Vorschlag für eine Verordnung zur Verbesserung der Gestaltung der Elektrizitätsmärkte in der EU vorgelegt (COM/2023/148 final). Um Energieverbraucher künftig vor starken Strompreisschwankungen zu schützen, soll damit unter anderem der Zugang zu einer größeren Auswahl an Verträgen und ein direkterer Zugang zu erneuerbarer und […]
Haslinger / Nagele hat am 30. März 2023 zum M&A Frühjahrs-Kick Off ins Sky Loft des Ars Electronica Centers eingeladen.
Es ist eine Binsenweisheit, dass starke Stromnetze eine wesentliche Voraussetzung für das Gelingen der Energiewende darstellen. Damit ist der Netzausbau angesprochen. Gleichzeitig braucht es auch Rechtssicherheit für Anlagenbetreiber und Stromerzeuger im Hinblick auf den Netzanschluss ihrer Anlagen und auf die zu zahlenden Netzzutrittsentgelte. Wir haben über diese Problematik bereits mehrfach berichtet.
Zwar hat der Gesetzgeber versucht, mit […]
Der Februar endet für den Markt nachhaltiger Finanzprodukte mit einem Paukenschlag – die Chefverhandler des Europäisches Parlaments und des Rats der EU erzielen eine vorläufige Einigung auf den EU Green Bond Standard.
In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift für Verbraucherrecht (Verlag Manz) beleuchten Kaleb Kitzmüller (Rechtsanwalt bei Haslinger / Nagele, Wien) und Emil Nigmatullin (Rechtsanwaltsanwärter bei Haslinger / Nagele, Wien) ein bisher nur wenig diskutiertes Thema – die zahlreichen Verknüpfungen und Wechselwirkungen von Verbraucherschutz und Energiegemeinschaften.
In ihrem Beitrag stellen die Autoren den aktuellen Rechtsrahmen der Energieverbraucherrechte […]
Die Schule des Ungehorsams ruft gemeinsam mit Haslinger / Nagele erstmals den Kaktus Cartoon Award aus. Ein Preis, der an internationale Karikaturist:innen vergeben wird.
Die Europäische Kommission hat einen umstrittenen Verordnungsvorschlag veröffentlicht, in dem die Kriterien für grünen Wasserstoff definiert werden.
Ein aktuelles Verfahren vor dem EuGH betrifft so genannte „gap cases“. Es könnte ein Ausweitung der Untersagungsbefugnis für Zusammenschlüsse bringen.
Vorgeplänkel
Am 13. Februar 2023 hat die Europäische Kommission einen Verordnungsvorschlag (Vorschlag für eine delegierte Verordnung der Kommission) veröffentlicht, der Staub aufgewirbelt hat. Darin werden nämlich die Kriterien für „grünen“ Wasserstoff definiert. Dies wurde medial kontrovers diskutiert (Grüner Wasserstoff aus Stromstrom). Über die neuen Verordnungsentwürfe wurde an anderer Stelle bereits umfassend berichtet.
Die Kritik am […]
Beim diesjährigen von der ELSA Linz in Kooperation mit der JKU veranstalteten Moot Court Zivilrecht konnte das von Michael Haiböck betreute Team den Sieg davon tragen.
Im Fachbeitrag „Der Immobilienerwerb in den Vereinigten Arabischen Emiraten“ in der Zeitschrift immo aktuell erklärt ua Kaleb Kitzmüller die rechtlichen Voraussetzungen und den Prozess zum Erwerb von Immobilien in den VAE.
Ob Windkraft, PV oder Wasserkraft…die Suche nach einem geeigneten Standort für Erzeugungsanlagen führt nicht selten auf fremden Grund. Die Sicherung dieser Fremdflächen für die Errichtung der Erzeugungsanlagen samt der Nebeneinrichtungen, der zugehörigen Leitungsinfrastruktur und den notwendigen Zuwegen erfolgt oft durch den Abschluss von Dienstbarkeitsverträgen (Servitutsverträgen) zwischen Grundeigentümer und Projektbetreiber. […]
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