Klimaparlament 2020 – Harte Hand oder sanfter Anreiz im Klimaschutz?

Harte Hand oder sanfter Anreiz im Klimaschutz?

Wie weit kann / darf / soll der Staat zu Zwecken des Klimaschutzes gehen?

Diese Fragen behandelt das vom Institut für Umweltrecht (JKU), Haslinger / Nagele und den jungen UmweltjuristInnen des ÖWAV in Zusammenarbeit mit Fridays for Future Linz veranstaltete

Klimaparlament 2020

am 17.09.2020

um 15 Uhr

im Uni-Center | JKU Linz

Impulsvortrag von der Rechtsanwältin Mag. Michaela Krömer, LLM (Harvard), Vertreterin der NGOs in der Klimaklage vor dem Verfassungsgerichtshof
mit Diskussion und Abstimmung der Teilnehmer*innen
moderiert von RA Dr. Wilhelm Bergthaler (Univ.-Prof. für Umweltrecht, JKU)

Klimaschutz braucht keine abstrakten politischen Deklarationen, sondern konkrete Maßnahmen. Maßnahmen des Staates, der Unternehmen und der Einzelnen. Das Recht spielt dabei eine entscheidende Rolle: Es kann verpflichten, verbieten, bestrafen – oder fördern und unterstützen.

Welchen Weg soll das Recht gehen? Sollen harte Maßnahmen, wie Produktions- oder Einfuhrverbote auf klimaschädlich erzeugte Produkte, gesetzt werden? Oder soll eine sanfte Steuerung über den Markt durch Steuern oder Zölle auf klimaschädliche und Förderungen für klimafreundliche Produkte erfolgen? Setzen wir auf Zwang (feste Fristen, Strafen) oder Freiwilligkeit und Vernunft (gefördert durch den Staat) – etwa bei Industrie und Verkehr, bei Wärmedämmung und Mobilitätsverhalten? Soll der Staat in private Konsumgewohnheiten der Bürger*innen eingreifen – und sie überwachen?

Diese Fragen diskutieren wir anhand konkreter Vorschläge, wie das Recht geändert werden könnte. In Abstimmungen wollen wir erproben, wofür ein demokratischer Konsens erzielbar wäre – und wo die Grenzen liegen…

Die Teilnahme am Klimaparlament ist kostenlos, maximale Teilnehmeranzahl ist 99 Personen.

Optional vorbereitender Onlineworkshop mit Mag. Michaela Krömer und Dr. Wilhelm Bergthaler am Di. 8. September ab 17 Uhr (ebenfalls kostenlos). Der Einladungslink erfolgt nach etwaiger Anmeldung.

Anmeldungen für das Klimaparlament und den optionalen Onlineworkshop an:

klimaparlament@hnp.at