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Neue KMU-Förderung: Marken und Designs zum halben Preis


2021 ist ein gutes Jahr, um Logos und Designs anzumelden – denn für europäische Klein- und Mittelunternehmen wurde eine Förderung in der Höhe von 20 Millionen Euro für Marken- und Designschutz beschlossen.

Die Förderung ist beim EUIPO, dem europäischen Amt für Geistiges Eigentum, zu beantragen, dabei können sich europäische Klein- und Mittelunternehmen rund 50 % der Kosten bei einer nationalen und EU-Marken-Designanmeldung zurückholen. Die Förderung kann im Jahr 2021 innerhalb von fünf festgelegten Zeitfenstern beantragt werden. Nach Erhalt der Förderzusage vom EUIPO können Marken- und Designs innerhalb von 30 Tagen angemeldet werden. Sobald die Marken oder Designs angemeldet sind, muss die Rückerstattung bis 31.12.2021 beantragt werden (Auszahlungsantrag) – die Erstattung erfolgt dann innerhalb von 30 Tagen, nachdem das EUIPO über den Ausbezahlungsantrag entschieden hat.

Für die europäischen Klein- und Mittelunternehmen bedeutet dies eine Erleichterung bei der Eintragung von Schutzrechten, insbesondere auch vor dem Hintergrund der Krise – den Unternehmen soll das Comeback nach dem Lockdown dadurch ebenfalls erleichtert werden. Registrierte Schutzrechte sind wichtig, um Nachahmern und Produktpiraten das Handwerk zu legen. Auch neuen Unternehmer*innen soll damit der Schutz von kreativen Innovationen erleichtert werden.

Unsere ExpertInnen des IP/IT-Teams beraten Sie gerne bei einer geplanten Anmeldung von Marken und Designs in allen Belangen und übernehmen auch sämtliche damit zusammenhängende Antragstellungen, wie insbesondere auch zur Förderung der Marken- und Designanmeldungen.

 

18. Januar 2021

 
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